v.l.n.r.: Klaus Voussem, Charlotte Quik, Prof. Jürgen Steinbrecher, Stefan Peltzer, Arne Moritz, Henning Rehbaum
Gespräch mit dem CDU-Arbeitskreis Verkehr im Landtag
Die aktuelle Studie "Vielfalt der kommunalen Verkehrsinfrastruktur - Herausforderungen und Empfehlungen" ist auf großes Interesse in den politischen Gremien gestoßen. Am 7. Mai folgten Herr Prof. Steinbrecher und Herr Peltzer einer Einladung des Arbeitskreises Verkehr der CDU-Landtagsfratktion nach Düsseldorf.
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Die Untersuchung hat eine Bestandsaufnahme zur kommunalen Verkehrsinfrastruktur vorgenommen. Daraus leiten wir verschiedene Vorschläge ab, die im Handlungsbereich der Landespolitik liegen. Diese Vorschläge wurden vorgestellt. Der ambitionierteste Vorschlag ist, in den Kommunen auf die planmäßige Abschreibung des Straßennetzes zu verzichten und durch eine außerplanmäßige Abschreibung auf Basis einer landesweit einheitlichen Zustandserfassung zu ersetzen. Weiterhin setzt die bisherige Straßenbauförderung Fehlanreize, indem Investitionen besser gestellt werden als die Bestandsunterhaltung. Wir schlagen vor, die Entscheidung mit dem Ziel der Lebenszyklusbetrachtung in die Entscheidungskompetenz der Kommunen zu legen. Wir erwarten ein steigendes Qualitätsniveau bei vergleichsweise sinkenden Kosten.
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